… bis auf das Wetter. Das Fahrrad wurde nach der UCI Rad WM wieder auf seinen üblichen Platz abgestellt 🙂

Innsbruck, 1.10.2018

Die Rad-WM, die Wahlanfechtung der Gemeidneratswahl und die fast schon üblichen Platzverbote, diesmal wegen dem Handelsministertreffen …

Mein persönliches Highlight dieser WM: der Handshake von Vegard Stake Laengen (Norwegen) und Kasper Asgreen (Dänmark) in Igls, als sie rund 23 km vor dem Ziel vonder Verfolgergruppe wieder eingeholt wurden. Um 10.02 Uhr haben sie mit 5 anderen Fahrern die Führung übernommen, teilweise 18 min. Vorsprung erreicht und mussten sich um 16.04 Uhr (nach 6 Stunden) wieder im Feld einreihen.

Beeindruckende Bilder aus der Höhl, tolle Stimmung, wunderbares Wetter. Die positiven Seiten der Rad WM. Über die anderen Seiten werden die Verantwortlichen noch diskutieren, spannende Frage ist vor allem: wieviel muss die öffentliche Hand am Ende zu dieser WM beitragen?

Bilanz der Leitstelle Tirol zur Rad-WM: “ Ins­ge­samt wur­den im Zeit­raum von 22.09. 07:00 Uhr bis 30.09. 17:00 Uhr u.a. 3923 Ret­tungs­dienstein­sät­ze, 3843 Kran­ken­trans­por­te und 734 Feu­er­wehr­ein­sät­ze dis­po­niert. Im Rah­men der Rad-Welt­meis­ter­schaft wur­den ge­mein­sam mit dem Ein­satz­stab OME­GA der Po­li­zei 151 Que­run­gen und 27 Be­fah­run­gen der Renn­stre­cke durch Ein­satz­kräf­te or­ga­ni­siert.“

Die Frage Neuwahlen ist entschieden. Pressemitteilung des VfGH: „Die Innsbrucker Gemeinderatswahl vom 22. April 2018 muss nicht wiederholt werden. Der Verfassungsgerichtshof hat einer Anfechtung dieser Wahl durch die „Bürgerinitiativen Innsbruck“ (BI) am 27. September 2018 nicht stattgegeben. Begründet wird diese Entscheidung damit, dass die von den Bürgerinitiativen als Begründung der Anfechtung genannten fehlerhaften Anschläge in den Wahlzellen allenfalls die gleichzeitig stattfindende Wahl des Bürgermeisters betroffen haben, nicht aber die Gemeinderatswahl.“, 1.10.2018

Das gesamte Urteil kann ich als pdf-Datei nachgelesen werden. (45 Seiten)

Die Bürgerinitiative Innsbruck schreibt dazu: „Die Bürgerinitiativen Innsbruck nehmen die Entscheidung des VfGH ihre Klage abzuweisen zur Kenntnis und bedanken sich herzlich bei  allen Mitgliedern, die sie in dieser Sache unterstützt haben, sowie bei Ihrer rechtlichen Vertretung RA Dr. Klaus Perktold.

Tatsache bleibt, dass es einen Verfahrensfehler gegeben hat: Wäre ein solcher Fehler  der Wahlbehörde zu Lasten einer der etablierten Parteien passiert, hätte dies zu einem massiven, medial begleiteten Aufschrei geführt, meint Listenerster Berthold Schwan.

Der Umstand, dass im Vergleich zur letzten Wahl vor nunmehr sechseinhalb Jahren, die Wähler trotz massiver Stimmenverschiebungen bei den Parteien letztlich mit der exakt gleichen Koalition konfrontiert werden, finden viele Wählerinnen höchst befremdlich.

Die Bürgerinitiativen Innsbruck bleiben selbstverständlich an den von Ihnen bisher aufgezeigten problematischen Themen dran.“, 1.10.2018

Die gesamte Aussendung kann hier abgerufen werden.

Donnerstag und Freitag findet in Innsbruck ein informelles Treffen der EU-Handels- und Wirtschaftsminister statt.

Am Donnerstag und Freitag gibt es folgende Platzverbote in Innsbruck:

• Adolf-Pichler-Platz vom 04.10.2018 ab 11.00 Uhr bis 05.10.2018 19.00. die Durchfahrt für Autos ist in dieser Zeit gesperrt, Fußgänger können passieren.

• Maria-Theresien-Straße/Stockereck am 04.10.2018 von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Von der Sperre sind teilweise auch Gehsteige betroffen.

• Hofburg/Rennweg am 05.10.2018 von 07.00 Uhr bis 17.00 Uhr. Vor der Hofburg ist der Platz bzw. der Gehsteig für Autos und Fußgänger gesperrt.

• Am Flughafen ist eine Parkfläche am 04.10.2018 von 08.00 Uhr bis 22.00 Uhr gesperrt.

• Platzverbot IVB Remise am 04.10.2018 von 18.30 Uhr bis 24.00 Uhr